Allgemeine Geschäftsbedingungen
Verlag 
DAS KLASSISCHE CHINA
Matthias Claus
Mierendorffstr. 10
D-69469 Weinheim


I. Geltungsbereich/Vertragsschluss
Aufträge werden ausschließlich auf der Grundlage nachfolgender Bedingungen ausgeführt. Abweichende Regelungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung. Der verbindliche Kaufvertrag kommt erst dadurch zustande, dass der Auftragnehmer (fortan "Verlag" genannt) die Bestellung des Auftraggebers (fortan "Besteller" genannt) durch eine Auftragsbestätigung oder durch Zusendung der Ware annimmt. 


II. Widerrufsrecht
Der Besteller hat das Recht, die Ware innerhalb von zwei Wochen nach Lieferung ohne Angabe von Gründen schriftlich oder durch Rücksendung der Ware an die oben genannte Verlagsadresse zurückzusenden. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Im Falle eines Widerrufs ist der Besteller zur umgehenden Rücksendung der Ware verpflichtet. Das vorgenannte Widerrufsrecht gilt nur bei Bestellungen, die ein Verbraucher zu Zwecken abschließt, die weder seiner gewerblichen noch seiner selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Wenn der Besteller von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht, hat er die Kosten der Rücksendung zu tragen, außer, die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten.

III. Zahlung
Die Zahlung hat innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Rechnung ohne jeden Abzug auf das Geschäftskonto des Verlags zu erfolgen:
Postbank Karlsruhe (BLZ 660 100 75), Konto 387969753
Bei Zahlungsverzug sind Verzugszinsen in Höhe von 2 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu zahlen, der gemäß dem Diskontsatzüberleitungsgesetz von der Deutschen Bundesbank veröffentlicht wird. Die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens wird hierdurch nicht ausgeschlossen. Alle Preise enthalten bereits die Mehrwertsteuer. Die Handhabung der Kosten für Verpackung und Porto ist jeweils angegeben. 
Der Verlag behält sich bei Neukunden oder ab einem Warenwert von 50 Euro Vorauskasse vor.

IV. Versand- und Portokosten
Für Besteller aus Deutschland werden bei Bezug einer Medieneinheit keine gesonderten Kosten für Verpackung und Porto erhoben. Bei Bestellung mehrerer Medien werden die erhöhten Portokosten vor Versand mitgeteilt und um erneute Auftragsbestätigung des Bestellers gebeten. Gleiches gilt für besondere Zustellwünsche des Bestellers wie ‘Expresslieferung‘. Für Besteller aus Österreich und der Schweiz werden zusätzliche Portokosten in Höhe von 6 Euro bei Bezug einer Medieneinheit berechnet. Bei Bestellung mehrerer Medien werden die erhöhten Portokosten vor Versand mitgeteilt und um erneute Auftragsbestätigung des Bestellers gebeten.

V. Wiederverkäufer
Der Verlag vertreibt seine Publikationen ausschließlich im Direktvertrieb per Internet. Aus diesem
Grund können Buchhandlungen und anderen Wiederverkäufern bei Bestellungen nicht die
vom Großhandel üblicherweise gewährten Nachlässe auf den Verkaufspreis gegeben werden.

VI. Leistungs- und Änderungsvorbehalt
Der Verlag behält sich vor, von einer Ausführung der Bestellung abzusehen, wenn der bestellte Titel nicht mehr vorrätig oder vergriffen und die bestellte Ware infolgedessen nicht verfügbar ist. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert und ein gegebenenfalls bereits gezahlter Kaufpreis unverzüglich rückerstattet.

VII. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verlags.

VIII. Beanstandungen/Gewährleistungen
1. Der Besteller hat die Vertragsgemäßheit der gelieferten Ware in jedem Fall zu prüfen.
2. Beanstandungen sind nur innerhalb einer Woche nach Empfang der Ware zulässig. Versteckte Mängel, die nach der unverzüglichen Untersuchung nicht zu finden sind, müssen innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist geltend gemacht werden.
3. Bei berechtigten Beanstandungen ist der Verlag nach seiner Wahl unter Ausschluss anderer Ansprüche zur Nachbesserung und/oder Ersatzlieferung verpflichtet. Im Falle verzögerter, unterlassener oder misslungener Nachbesserung oder Ersatzlieferung kann der Besteller Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Wandlung) verlangen.
4. Mängel eines Teils der gelieferten Ware berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung, es sei denn, dass die Teillieferung für den Besteller ohne Interesse ist.

IX. Urheberrecht
Soweit die Erzeugnisse des Verlags, auch Formulare, einschließlich ihrer Einzelbeiträge und Abbildungen urheberrechtsschutzfähig sind, haben der Urheber bzw. der Verlag das ausschließliche Recht zur Verwertung. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne schriftliche Zustimmung des Verlags unzulässig und strafbar. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen.

X. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Wirksamkeit
1. Erfüllungsort ist Weinheim an der Bergstraße. Erfüllungsort und Gerichtsstand sind, wenn der Besteller Kaufmann im Sinne des HGB ist oder im Inland keinen allgemeinen Gerichtsstand hat, für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten einschließlich Scheck-, Wechsel- und Urkundenprozesse, Weinheim an der Bergstraße. Auf das Vertragsverhältnis findet deutsches Recht Anwendung. UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
2. Durch etwaige Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Stand 1/2009